An vielen Orten in Deutschland finden propalästinensische Demos statt. Außerdem gab es mehrere versuchte Brandanschläge auf Synagogen. In Berlin beschmierten Unbekannte in der vergangenen Woche die Eingangstür eines Mehrfamilienhauses in Prenzlauer Berg mit einem Davidstern. In mehreren deutschen Städten rissen Unbekannte in den vergangenen Tagen Israel-Fahnen von den Masten. Im Nordrhein-westfälischen Leverkusen wurden zwei Mal Flaggen vom Fahnenmast am Rathaus abgerissen.
Der Bundespräsident zeigt sich entsetzt er will Feiern für Hamas „nicht dulden“
Auf Demonstrationen war die Parole „From the River to the Sea, Palestine will be free“ zu hören.Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina geben auf einem Gebiet vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer dort wo sich jetzt Israel befindet.
Steinmeier hat Israel nach dem Großangriff die „volle Solidarität“ Deutschlands versichert. „In dieser schweren Zeit steht Deutschland fest an der Seite Israels ,darauf kann sich das israelische Volk und darauf können sich auch Jüdinnen und Juden in Deutschland verlassen“, stellte der Bundespräsident klar.
Doch was ist mit Palästina?
Propalästinensische Gruppen rufen zu Protest.
Verschiedene propalästinensische Gruppen haben die Berliner Polizei erneut für ihr Vorgehen gegen Versammlungen ihrer Community kritisiert. Einer Minderheit würden „aus rassistischen und antimuslimischen Gründen“ heraus systematisch die Grundrechte der Meinungsfreiheit und des Protests genommen, erklärten die Veranstalter einer geplanten Versammlung in Berlin.Aus der Union kamen Forderungen,Beteiligten mit doppelter Staatsbürgerschaft den deutschen Pass zu entziehen.
Das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun hatte den Angriff auf Israel gefeiert, indem es Süßigkeiten auf der Sonnenallee im Stadtteil Neukölln verteilte. Zu Fotos von der Aktion schrieb die Organisation auf der Internetplattform X: „Es lebe der Widerstand des palästinensischen Volkes.“ Die Polizei stellte nach eigenen Angaben Strafanzeige.
Samidoun setzt sich für palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen ein. Laut Berliner Verfassungsschutz kommt es bei Veranstaltungen des Netzwerks in der Hauptstadt „regelmäßig zu antisemitischen Bekundungen und Forderungen etwa nach einer Zerschlagung des Staates Israel“. Teilweise gab es auch gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Steinmeier kritisierte Solidaritätskundgebungen mit der Hamas in Deutschland auf das Schärfste. „Wir können es nicht dulden, wenn auf offener Straße versucht wird, die brutalen Attacken auf Israel auch noch zu feiern“, sagte Steinmeier: „Wer diesen Terror bejubelt, der entwürdigt nicht nur die Opfer, der tritt auch die Menschenwürde und unsere deutsche Verfassung mit Füßen.“ Und weiter: „Solches Verhalten entsetzt mich, es widert mich an.“ Die Vereinten Nationen, zu denen Deutschland zählt, sieht in der Hamas eine terroristische Organisation.
Die Israelis in Deutschland fordern mehr Schutz .
